Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
SEsign Silke Ernst
§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit SEsign Silke Ernst. Sie gelten insbesondere für die über den Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops SEsign Silke Ernst (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden. Maßgeblich ist die jeweilige Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
Diese AGBs liegen in schriftlicher Form unter www.sesign.de und im dazugehörigen Shopbereich vor und können vom Kunden vor Vertragsabschluss eingesehen werden. Die Bestellung der im Warenkorb befindlichen Produkte im Online-Shop kann erst durch das aktive Zustimmen zu diesen AGBs durch den Käufer selbst am Ende des Bestellvorgangs ausgelöst werden.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sein denn SEsign Silke Ernst hat diesen Bedingungen ausdrücklich und in schriftlicher Form zugestimmt.
Änderungen dieser AGB sind möglich, bitte beachten Sie das entsprechende Erstellungsdatum am Ende der AGBs.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Angebote sind freibleibend und können von SEsign Silke Ernst bis zur rechts-verbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden.
Nach Bestellung/Auftragserteilung kommt der Vertrag durch schriftliche Auftragsbestätigung, die auch maschinell ohne Unterschrift erteilt werden kann, bzw. durch die Lieferung und Auftragsdurchführung zustande.
Durch das Absenden der Bestellung/Download im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung/ Download erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an. Vor dem endgültigen Abschluss der Bestellung wird explizit auf diese AGB hingewiesen. Die Anerkennung dieser AGB setzt bewusstes Handel voraus. Ein Kauf durch nicht geschäftsfähige Personen ist nicht gestattet.
Der Anbieter bestätigt den Eingang einer Bestellung im Internet-Shop durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware (bzw. Download-Code) oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
SEsign Silke Ernst kann die ihm übertragenen Leistungen persönlich erbringen oder durch von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.
§ 3 Preise, Versandkosten, Lieferung, Umsatzsteuer und Zahlung
Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Für alle anderen Dienstleistungen wird ein individuelles Angebot unterbreitet. Bei Vertragsabschluss gelten dann die Preise, die in der Auftragsbestätigung aufgrund des Auftrages und Auftragserfassung festgelegt wurden und dort ausdrücklich ausgewiesen.
Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, inklusive der Versandkosten.
Der Anbieter macht von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG Gebrauch und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus. Sämtliche Preise sind Endpreise (außer Versandkosten siehe Punkt 2).
Die Auslieferung der bestellten Artikel im Internet-Shop erfolgt durch selbst veranlasstem Download seitens des Kunden.
Nach Bezahlung der bestellten Waren erhält der Kunde einen Code, mit welchem er den Download aktivieren kann. Hierfür stehen im 2 Versuche innerhalb 14 Tage nach Aussendung des Codes zur Verfügung.
Dem Kunden stehen für die Bezahlung im Internet-Shop derzeit nur Vorkasse-Überweisungen auf das ausgewiesene Bankkonto zur Verfügung. Ein Kauf auf Rechnung ist nicht möglich. Die Verbindungskosten für die Internetnutzung trägt der Kunde selbst.
Die Rechnungsstellung für Dienstleistungen erfolgt nach Fertigstellung des Auftrages (Teilrechnungen oder Vereinbarungen über Abschlagszahlung sind möglich). Soweit nichts anderes vermerkt, sind alle Rechnungen sofort, ohne Abzug fällig.
Im Falle des Verzuges ist die SEsign Silke Ernst berechtigt, Verzugszinsen gem. § 288 BGB von 8 % über dem Basiszinssatz ohne Schadensnachweis zu fordern. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuld einschließlich der darauf entfallenden Verzugszinsen verwandt. Die Anrechnung erfolgt zunächst auf die Zinsen.
§ 4 Mängelhaftung/Haftung
SEsign Silke Ernst übernimmt keinerlei Haftung gegenüber dem Kunden bezüglich Verwendung/ Nutzung/Einsatz der angebotenen Waren/Dienstleistungen. Es besteht keinerlei Gewährleistung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität und dass die Ware den speziellen Anforderungen des Kunden genügen und/oder mit den Hardwareanforderungen des Kunden zusammenarbeiten. Eine Gewährleistung auf eine Plattformunabhängige Lauffähigkeit kann nicht übernommen werden
SEsign Silke Ernst haftet in keinem Fall für Datenverlust. Im Fall eines unterbrochenen Downloades und nach Prüfung der Zahlungseingänge, unter Angabe der Auftragsdaten, kann ein zweiter, kostenfreier Download der bereits bezahlten Ware zur Verfügung gestellt werden. Die Entscheidung dazu fällt SEsign Silke Ernst im Einzelfall und nach eigenem Ermessen. Ein Anspruch besteht nicht. SEsign Silke Ernst haftet ausschließlich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit soweit es sich nicht um die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.
SEsign Silke Ernst haftet nur für Schäden, die von SEsign selbst oder einem Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 5 Urheberrecht
Auf alle zum Download angebotenen Dateien, liegen die Urheberrechte bei dem Anbieter, es sei denn es ist ausdrücklich ein anderer Urheber aufgeführt. Die Urheberrechte verbleiben ständig bei dem Anbieter. Der Kunde erwirbt sich mit einem ordnungsgemäßen Download ein nicht übertragbares Verwertungsrecht für die angebotene Ware (siehe auch Lizenzbedingungen der einzelnen Artikel im Internet-Shop). Dem Kunden ist es gestattet, das erworbene Template zu verändern/seinen Bedürfnissen anzupassen. Fotos können beschnitten werden, es dürfen auch Ausschnitte erstellt und verwendet werden.
Dem Kunden ist es ausdrücklich verboten alle erworbenen Templates/ Fotos/ Designelemente (z.B. Hintergrundgrafiken, Soundeffekte) weiterzuverkaufen, weder als Online- noch als Datenträgerversion. Es bestehen keine Reseller-/ Wieder-verkaufsrechte.
Zuwiderhandlungen verstoßen eindeutig gegen das Urheberrecht und werden mit Nachdruck strafrechtlich verfolgt . Ausnahme bedürfen einer schriftlichen Sondergenehmigung.
Bei den, im Template verwendeten Fotos und Grafiken handelt es sich um lizenzfreie Fotos/Grafiken. Der Weiterverkauf ist auch für diese verboten. Sollten Bilder oder Grafiken von Fremddiensten in den Templates enthalten sein, so sind diese von SEsign Silke Ernst mit erweiterter Lizenz erworben worden. In den Detailbeschreibungen wird gesondert darauf hingewiesen.
Jedes herunter geladene Template darf nur einmal verwendet werden. Sollte dasselbe Template für ein weiteres Projekt verwendet werden, ist es erneut herunterzuladen.
Webdesign & andere Dienstleistungen - Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes entworfenen und erstellten Grafiken, Texten und Konzeptionen bleiben bei SEsign Silke Ernst und dürfen nicht weitergegeben werden und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Mit Fertigstellung und Veröffentlichung der Website sowie mit vollständiger Bezahlung des Auftrags erhält der Kunde die Urheberrechte an der Konzeption und den Seiteninhalten (Grafiken können ausgeschlossen werden).
Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die zur Verfügung gestellten Daten , Informationen, Texte, Bilder etc. weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon ggf. abweichendes Heimatrecht, insbesondere gegen Urheber-, Datenschutz-, Berufs-, und Wettbewerbsrecht verstoßen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich darüber hinaus, dass z.B. selbst eingepflegte Inhalte auf einer von SEsign erstellten Webseite nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Außerdem ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten sowie Hyperlinks auf fremde Webseiten die rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen, verboten
§ 6 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [14 Tagen] ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform(siehe §1 1.).
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an: SEsign Silke Ernst, Schlossäcker 20, D-74182 Obersulm
Wichtiger Hinweis:
Ausgeschlossen ist der Widerruf gem. § 312d Abs.4 BGB:
für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
für Waren, die nach speziellen Wünsche des Kunden gefertigt wurden
bei Verträgen über Software, soweit diese entsiegelt* wurden
bei Verträgen über Audio- oder Videoaufzeichnungen
*Der Download entspricht dem Öffnen/Entsiegeln einer Softwareverpackung.
Im Online-Shop SEsign Silke Ernst wird nicht gegenständliche Ware verkauft. Die angebotene Ware wie Templates, Fotos, Grafiken, Soundfiles stehen nach Bezahlung zum Download durch den Kunden zur „Auslieferung“ bereit. Der Verbraucher veranlasst die Ausführung der Dienstleitung durch den Download selbst.
Fotos, Grafiken und Sounds werden wie angeboten (gehört, gesehen und beschrieben) zum Download freigegeben. Die Templates können Sie zum Test kostenfrei (mit Wasserzeichen) downloaden. So sehen Sie, ob das entsprechende Template für Sie in Frage kommt.
Lesen Sie sich bitte die Rubrik Details für jedes Template gut durch, damit Sie feststellen können ob Sie das jeweilige Template bearbeiten und nutzen können. Gern können Sie zu diesem Thema auch über unser Formular Fragen an uns stellen.
§ 7 Daten/Datenerfassung
Gem. § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gem. § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Soweit es für die Erfüllung/Zustandekommens des Vertrages erforderlich ist, müssen Daten des Kunden, im Sinne der Bundesdatenschutzgesetzes, gespeichert und verarbeitet werden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist. Der Kunde stimmt der Speicherung seiner Daten, zum oben genannten Zweck, ausdrücklich zu.
§ 8 Rechtswahl & Gerichtsstand
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
August 2011